Mitgliederversammlung

Genossinnen und Genossen tagen bei der AWO

Fast schon eine Tradition: Zum nachmittäglichen Kaffee und Kuchen trafen sich am 13.11.2016 die Mitglieder des SPD-Ortsvereins in den freundlich-einladenden Räumen des Altenzentrums der Arbeitswohlfahrt in Bad Zwesten. Im Mittelpunkt des Berichts der Vorsitzenden, Bettina Riemenschneider-Wickert, stand der Rückblick auf die Kommunalwahlen im März des Jahres. Mit den Ergebnissen zeigte sie sich im Wesentlichen zufrieden. Im Gemeindeparlament ist die Fraktion um zwei Sitze gewachsen und im Kreistag ist Bad Zwesten und die SPD, in der Nachfolge von Heinrich Haupt, Irene Teetz-Menzel, Waltraud Kehr und Heinrich Wagener wieder mit einer Frau, Gudrun Glaser, vertreten. Das im Kreisvergleich überdurchschnittlich gute Ergebnis der SPD führte Riemeneschneider-Wickert auf den betont sachlich geführten Wahlkampf, den großen Einsatz, die gute Kandidatenmischung aus jungen und älteren Bewerbern, Männern und Frauen und auch auf die Beteiligung von Interessierten außerhalb der SPD, zurück.

Kritisch setzen sich die Anwesenden mit der derzeitigen Wahlrechtspraxis auseinander. Es wurde bezweifelt, dass das sehr aufwendige Verfahren des Kumulierens und Panaschierens auf den Listen für die Wahl der Kreistagsmitglieder, einen Gewinn darstellt. Das Anhäufen von Stimmen auf einzelne Kandidaten und das Streichen von Bewerbern macht nur Sinn, wenn dem Wähler die Beteiligten bekannt sind. Dies sei aber hier nicht der Fall. Der Ortsverein beschloss daher, die überörtlichen Gremien der SPD, mit Klärung dieser Frage zu befassen.
Aus der neugewählten Fraktion im Gemeindeparlament berichtete deren Vorsitzender Robert Koch, über die dortige Arbeit. Im Mittelpunkt der aktuellen Aufgaben steht die Haushaltsberatung für die kommenden Jahre. Die Fraktion will ihr Ziel, die Finanzkraft der Gemeinde nachhaltig zu stärken, verfolgen. Investitionen müssen unter dem Aspekt der Nachhaltigkeit und der Folgekosten immer wieder geprüft werden. Zu den positiven Beispielen zählten hier die in der nächsten Zeit zu installierenden Straßenlaternen, die nicht nur deutlich umweltfreundlicher seien, sondern vor allem auch weniger Energie benötigten und daher zu erheblichen Einsparungen führen würden.

In ihrem Bericht aus dem Kreistag macht Gudrun Glaser, die dort dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Jugend und Familie angehört deutlich, dass es auch dort darauf ankommt dafür zu sorgen, dass Mittel bereitgestellt werden, um Nachteile, die insbesondere sozial Schwächere in ländlichen Flächen haben, zu mildern. Das gelte bspw. für die Themen Personenbeförderung oder Ganztagsschulen mit entsprechenden Verpflegungs- und Betreuungsangeboten. Seinen Verpflichtungen zur Betreuung von Flüchtlingen sei der Kreis nachgekommen, berichtete Glaser weiter indem er für die ca. 2.000 Personen (davon ca. 600 Kinder), dezentrale Unterbringungsmöglichkeiten mit Hilfe der Gemeinden geschaffen habe. Die vorübergehend bereitgestellten Großunterkünfte werden mittlerweile nicht bzw. kaum mehr benötigt.

Mit Blick auf aktuelle und absehbare Ereignisse, nahmen die Genossinnen und Genossen die erneute Nominierung von Dr. Edgar Franke als Kandidat für die Bundestagswahl im nächsten Jahr positiv auf. Sie erklärten sich außerdem bereit, sich an den Feierlichkeiten zum 1200jährigen Jubiläum der Gemeinde, ebenfalls im nächsten Jahr, zu beteiligen. Ein weiteres Jubiläum wird die SPD Bad Zwesten selbst in 2019 begehen, dann kann sie nämlich auf ihr 100jähriges Bestehen zurückblicken. Auf jeden Fall soll es eine gesellige Veranstaltung geben. Gesellig wird’s auch bald auf der traditionellen Winterwanderung im Januar, die jetzt schon angekündigt wird, zu der alle interessierten Wanderer herzlich eingeladen sind und deren genauer Termin demnächst veröffentlicht wird

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