SPD Jahreshauptversammlung 2016

Zu ihrer Jahreshauptversammlung trafen sich die Bad Zwestener Genossinnen und Genossen am 21.05.2016 im hiesigen AWO Altenzentrum.

Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen Berichte, Wahlen für politische Gremien der Partei und erfreulich lebhafte Diskussionen über politische Fragen der Gegenwart und Antworten der SPD dazu. Erstmalig berichtete Bettina Riemenschneider-Wickert als Vorsitzende über die politische Arbeit. Sie blickte zurück auf die Kommunalwahl, mit den für die örtliche SPD guten Ergebnissen, aus der die Partei mit 2 zusätzlichen Sitzen und damit 10 Fraktionsmitgliedern als stärkste Fraktion hervorging. Dies war die Grundlage dafür, dass die SPD mit Manfred Paul den Gemeindevertretervorsitzenden und mit Dieter Kraushaar den 1. Beigeordneten stellt. Auch im Gemeindevorstand bildet sie mit den weiteren Beigeordneten Björn Nöchel, Wolfgang Friedrich, Dr. Stephan Lanzke die stärkste Kraft.

Den lokalen Erfolg der SPD verbuchte Frau Riemenschneider-Wickert als Zeichen für den Zusammenhalt und die gegenseitige Unterstützung innerhalb von Partei und Fraktion, als Beleg für die praktische Arbeit in den letzten Jahren und vor allem für die Nähe zu den Bürgern.

Der wiedergewählte Vorsitzende der SPD-Fraktion Robert Koch, unterstrich dies und wies dabei insbesondere auf die wichtige Konsolidierung des Haushaltes hin, die nach 5 Jahren engagierte Arbeit dazu geführt hat, dass in 2016 die Gemeinde einen Haushaltsüberschuss von ca. 170.000 € ausweisen kann. Auch Robert Koch bedankte sich bei seinen Mitstreiter/innen, die ihm in der Fraktion helfen. Erfreulich, dass auch diejenigen, die nicht in die Fraktion  gewählt wurden, nachhaltig mit dabei geblieben sind und die politische Arbeit durch ihren Einsatz unterstützen.

Die neu in den Kreistag gewählte Gudrun Glaser schilderte die erste Sitzung des Kreistages. Die SPD als größter Fraktion im Kreistag ist noch auf der Suche nach einer belastbaren Koalition, mit der auch politische Ziele über die Dauer der Wahlperiode zuverlässig umgesetzt werden können. Frau Glaser wurde in ihrem Bericht von ihrer Kreistagskollegin und Abgeordneten im hessischen Landtag, Regine Müller, unterstützt sowie von Heinrich Haupt, der als ehemaliger Kreistagsabgeordneter für einen Rückblick auf die letzte Legislatur sorgte.

Waltraut Kehr, Repräsentantin der SPD-Senioren 60+, berichtetet über die vielfältigen Aktivitäten der Vereinigung, bat allerdings auch um Unterstützung von weiteren Helfern und lud dazu ein, sich an den Veranstaltungen, bspw. Ausflüge und Reisen, zu beteiligen.

Der Kassierer Michael Glaser legte mit seinem Bericht Rechenschaft über das abgelaufene Kassenjahr 2015 ab, das erfreulicher Weise, trotz der Wahlkampfkosten, zu einer „Aufpolsterung“ des Kassenbestandes geführt hatte. Kassenprüfer Haupt hatte die Kasse geprüft und seinem Antrag auf Entlastung von Vorstand und Kassierer wurde einstimmig entsprochen.

In mehreren Wahlen legte der Ortsverein fest, wer ihn in verschieden regionalen und überregionalen Gremien Vertreten sollte.

Im Mittelpunkt der an mehreren Stellen der Tagesordnung geführten Diskussion stand immer wieder, dass die Partei im Land und im Bund die Themen „Gerechtigkeit und Teilhabe“ betonen muss, um damit nicht nur zentrale aktuelle Aufgaben zu bearbeiten sondern auch, um ihrem traditionellen Ziel als Partei der sozialen Demokratie zu folgen. Vor Ort, so die übereinstimmende Meinung, sind daneben Standhaftigkeit, Offenheit und Gemeinsinn gefragt.

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