

11/05/2022
von Bastian Herbig
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Glasfaser: Das Internet der Zukunft – auch für Bad Zwesten!

11/05/2022
von Bastian Herbig
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22/03/2022
von Bastian Herbig
Kommentare deaktiviert für Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema Bauplätze
22/03/2022
von SPD Bad Zwesten
Kommentare deaktiviert für Redebeitrag des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
„Gegenstand und Ziel der Politik ist Frieden.
Der Friede ist der Grund, das Merkmal und die Norm des Politischen.“
So hat der deutsche Politikwissenschaftler
Dolf Sternberger bereits 1960 Politik definiert.
Wir haben lernen müssen,
dass nicht mehr alle in Europa dieses Ziel teilen.
Wir erleben eine Zeitenwende.
Unser Kontinent befindet sich in einer
außerordentlich schweren Lage,
sie ist schwerer als in den Jahren zuvor.
Die russischen Truppen sind in die Ukraine einmarschiert.
Dies verstößt gegen das Völkerrecht und setzt grundlegende Freiheiten und Rechte außer Kraft.
Die humanitäre Katastrophe ist eine Tatsache:
Menschen verlassen ihr Zuhause und ihr Land.
Familien werden getrennt.
Unschuldige sterben.
Zeigen wir den Menschen in der Ukraine
unsere Anteilnahme und Solidarität!
Der russische Präsident soll nicht eine Sekunde lang glauben,
dass die Menschen in Deutschland und Europa
diese brutale Gewalt einfach hinnehmen.
Unsere Gedanken sind beim ukrainischen Volk!
Dr. Stephan Lanzke, Vorsitzender der Gemeindevertretung
01/03/2022
von Bastian Herbig
Kommentare deaktiviert für Vorstandsbeschluss zum Angriffskrieg gegen die Ukraine und zur Regierungserklärung vom 27.02.22
Schockiert von den Ereignissen in der Ukraine und zutiefst bedrückt durch das Gefühl von Ohnmacht gegenüber dem Diktator und Aggressor Putin, verurteilt der Vorstand der SPD in Bad Zwesten den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine und die Anerkennung der sogenannten Volksrepubliken im Osten der Ukraine aufs Schärfste und erklärt seine Solidarität mit dem Menschen und der Staatsführung in der Ukraine. Diese Solidarität umfasst auch die Menschen in Russland, die für sich erhebliche Risiken eingehend, öffentlich oder auf andere Weise, die russische Regierung zu Einhalt und Umkehr auffordern.
„Die Entwicklung der Lage machen fassungs- und ratlos“, so Olaf Hilscher, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Bad Zwesten.
Umso mehr begrüßt die SPD in Bad Zwesten die am 27.02.22 durch die Regierungserklärung des Bundeskanzlers im deutschen Bundestag gezeigte Bereitschaft, zur Führung und umfassender Verantwortung durch die Regierungskoalition. Darüber hinaus hätten die Beiträge der demokratischen Parteien im Plenum gezeigt, dass friedenswillige Parlamentarier in Krisensituationen zusammenstehen, um gemeinsam nach Lösungen zu suchen. „Wir erwarten“, so der SPD-Vorstand, „dass dieser Prozess anhält und dass das Zusammenrücken, vor allem in der europäischen Staatengemeinschaft, auch in der Zukunft prägend sein wird.“
Vor uns lägen Zeiten, die auch mit Einschränkungen verbunden sein werden. Trotzdem ist die Bad Zwestener SPD überzeugt, dass die bürgerliche Gemeinschaft ihren Teil dazu beitragen wird, wenn es z.B. darum geht, Geflüchteten bei uns im Dorf Unterkunft und Hilfe bereit zu stellen. In diesem Zusammenhang bittet die SPD auch um Spenden für die Ukraine und nennt hier beispielhaft folgende Organisation:
Empfänger: Libereco – Partnership for Human Rights
IBAN: DE96 8309 4495 0003 3203 32 BIC: GENO DE F1 ETK
Nähere Informationen dazu, auch welche weiteren individuellen Schritte jeder unternehmen kann, um der Ukraine zu helfen, finden sich auf der Website https://www.lphr.org/ukraine-hilfe/
Mahnwache in Gudensberg
28/09/2021
von Bastian Herbig
Kommentare deaktiviert für SPD-Fraktion zur Ablehnung des REWE-Marktes
Geplant war ein Neubau, ca. 150m von den bestehenden Gebäuden entfernt.
Die Gründe, weshalb wir uns für den Neubau ausgesprochen haben, werden die Fraktionsvorsitzende, Christina Philippi und ihr Stellvertreter, Bastian Herbig in einem Video erläutern.
12/09/2021
von Bastian Herbig
Kommentare deaktiviert für Ehrungen für langjährige politische Tätigkeit
Manfred Paul (SPD) war 16 Jahre lang Vorsitzender der Gemeindevertretung – 2005 bis 2021. Davor war er vier Jahre stellvertretender Vorsitzender. Insgesamt war er somit 20 Jahre Mitglied der Gemeindevertretung (2001 – 2021). Dafür wurde er zum Ehrenvorsitzenden ernannt.
Seine Nachfolge als Vorsitzender der Bad Zwestener Gemeindevertretung hat Dr. Stephan Lanzke (SPD) angetreten.
Bettina Riemenschneider- Wickert (SPD) erhielt die Bezeichnung Ehrengemeindevertreterin. Wie Paul war sie 20 Jahre Mitglied in der Gemeindevertretung (2001 bis 2021). Während dieser Zeit war sie stellvertretende Vorsitzende, von 2001 bis 2006 Mitglied im Planungsausschuss und von 2011 bis 2021 Mitglied und Vorsitzende im Haupt- und Finanzausschuss.
Außerdem wurde Hermann Häusling (Grüne), der seit 20 Jahren (2001 – 2021) Mitglied im Ortsbeirat Oberurff-Schiffelborn ist, zum Ehrenmitglied des Gremiums.
17/08/2021
von SPD Bad Zwesten
Kommentare deaktiviert für Kein Platz für Rassismus
Die SPD Fraktion und der SPD Ortsverein Bad Zwesten hat, mit Entsetzen, die Berichterstattung zu dem Vorfall am Campingplatz der Gemeinde verfolgt, bei dem eine Familie aufgrund ihrer Zugehörigkeit zur Gruppe der Sinti und Roma des Platzes verwiesen wurden.
Bad Zwesten ist eine Gemeinde in dem Menschen aus vielen Kulturkreisen schon sehr lange friedlich miteinander leben. Auf diese Vielfalt und das soziale Engagement der Bürger Bad Zwestens, die Neu-Bürger aus anderen Kulturkreisen integrieren und willkommen heißen, sind wir stolz. Eine Diskriminierung, aufgrund der Herkunft oder des Glaubens ist, aus gutem Grund, durch unser Grundgesetz verboten. Für eine soziale und vielfältige Gemeinde, wie Bad Zwesten, ist das Verhalten, dass die betroffene Familie in Bad Zwesten erlebt hat, nicht hinnehmbar und beschämend.
Wir sind froh, dass auch der Vorstand des Campingplatzes hier inzwischen Einsicht zeigt und sich bei allen Beteiligten entschuldigt hat. Es bleibt zu hoffen, dass die Betroffenen diese Entschuldigung auch annehmen. Dennoch bedarf dieser Zwischenfall einer Aufarbeitung, damit sich so etwas nicht wiederholt.
In Bad Zwesten ist kein Platz für Rassismus!
19/07/2021
von SPD Bad Zwesten
Kommentare deaktiviert für Olaf Hilscher neuer Vorsitzender des Ortsvereins
Im Zeichen des Führungswechsels an der Spitze des SPD-Ortsvereins Bad Zwesten, fand am 10.07. die Jahreshauptversammlung im Kurhaus statt. Die Noch-Vorsitzende Bettina Riemenschneider-Wickert konnte zusätzlich zu den Mitgliedern die örtliche Landtagsabgeordnete Regine Müller und den Ersten Kreisbeigeordneten Jürgen Kaufmann als Gäste begrüßen. In Ihren Grußworten wiesen beide auf das Erreichte im letzten Kommunalwahlkampf hin, der im Hessenvergleich ausgezeichnete Ergebnisse zeigte, sowohl was die Kreistagsergebnisse anbelangt als auch das bemerkenswerte Votum für den wiedergewählten Landrat Wilfried Becker. Jürgen Kaufmann ergänzte seinen Bericht um Informationen und Hintergründe, die auf Kreisebene zu der Bildung einer politisch tragfähigen Koalition geführt hatten.
Im Mittelpunkt des ersten Teils der Veranstaltung stand ein Rückblick und die Ehrungen, die von der Vorsitzenden und den prominenten Gästen vorgenommen wurden. Geehrt wurden Kay Wickert für 10 Jahre Mitgliedschaft, Robert Koch und Freia Albrecht-Grede (40 Jahre) sowie Lieselotte Koch, Waltraud Kehr und Joachim Losekamp (50 Jahre).
In ihrem Bericht stellte Riemenschneider-Wickert die Arbeit im zurückliegenden Zeitraum dar, der u.a. vom Kommunalwahlkampf geprägt war. Der Einsatz hatte zu einem guten Wahlergebnis geführt und für die Partei und die Fraktion konnten neue Mitglieder gewonnen werden. Christina Philippi, die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Gemeindeparlament, berichtete u.a. über die Konstitutionierung des Parlaments und die Wahlen zum Gemeindevorstand. Gudrun Glaser schilderte die Arbeit im Kreistag in der zurückliegenden Zeit und gab einen Ausblick auf die laufende Periode, die insbesondere durch Konsolidierung der wirtschaftlichen Lage des Landekreises geprägt sein wird, angesichts der aus der Corona-Pandemie entstanden Belastungen.
Auf Antrag aus der Versammlung wurde der Vorstand ohne Gegenstimme entlastet. Besonderer Dank galt dabei der scheidenden Vorsitzenden Bettina Riemenschneider-Wickert, die aufgrund persönlich-familiärer Gründe, nicht wieder zur Wiederwahl zur Verfügung stand. Diesen Dank brachte Regine Müller zum Ausdruck, in dem sie die langjährige Arbeit der Vorsitzenden im und für den Ortsverein würdigte und die auch weit über den Ort hinauswirkte. Diesem Dank schlossen sich Gudrun Glaser, Dieter Kraushaar und Freia Albrecht-Grede, stellvertretend für den Ortsverein und den Vorstand an und überreichten einen Blumenstrauß.
Im Anschluss fanden die Vorstandswahlen statt. Als einziger Kandidat hatte sich Olaf Hilscher zur Verfügung gestellt. Der 46jährige ist verheiratet, vierfacher Vater, gebürtiger Zwestener (aus Betzigerode) und von Beruf Fachpfleger für Psychiatrie. Er bringt somit alle Voraussetzungen mit, um in und für Bad Zwesten bodenständige sozialdemokratische Politik zu machen. Da er seit der letzten Kommunalwahl auch Mitglied des Gemeindeparlaments ist, sind dafür auch weitere politische Gestaltungsmöglichkeiten gegeben. Zusammen mit ihm als Vorsitzenden wurden Gudrun Glaser, Robert Koch und Dieter Kraushaar als seine Stellvertreter/in gewählt und als Beisitzer ergänzen Andreas Thiel, Freia Albrecht-Grede, Brigitte Hilscher, Björn Nöchel, Matthias König (Schriftführer) und Astrid Krafft (Kassiererin) das Leitungsteam des Ortsvereins.
In seinem Schlusswort bedankte sich der neue Vorsitzende Olaf Hilscher, der Willy Brandt und Helmut Schmidt zu seinen politischen Vorbildern zählt, bei allen Beteiligten für die Vorbereitung der Veranstaltung und die Arbeit in den letzten Jahren, namentlich bei Bettina Riemenschneider-Wickert. „Die Arbeit in einem gut geführten Ortsverein zu übernehmen, macht den Start leichter, ist aber auch Ansporn und Maßstab“, stellte er fest.