11/05/2022
von Bastian Herbig
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Glasfaser: Das Internet der Zukunft – auch für Bad Zwesten!
Dazu muss man wissen, dass Glasfaser eine gleichbleibende Leitungsstabilität hat, weil Lichtwellen und Lichtgeschwindigkeit. Technisch ist später 3,4,5 Gbit möglich. Der Aufbruch hält sich ebenfalls in Grenzen. Die Leitung wird vom Bürgersteig aus zum Haus geschossen. Somit fast kein Aufbruch.
Bis zum 30.05.2022 findet an jedem Montag im Rathaussitzungssaal eine Bürgersprechstunde der Fa. Goetel statt. Eine Anmeldung hierzu ist nicht erforderlich.
22/03/2022
von Bastian Herbig
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Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema Bauplätze
Wo soll das Baugebiet entstehen?
Mahnwache für den Frieden
22/03/2022
von SPD Bad Zwesten
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Redebeitrag des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
„Gegenstand und Ziel der Politik ist Frieden.
Der Friede ist der Grund, das Merkmal und die Norm des Politischen.“
So hat der deutsche Politikwissenschaftler
Dolf Sternberger bereits 1960 Politik definiert.
Wir haben lernen müssen,
dass nicht mehr alle in Europa dieses Ziel teilen.
Wir erleben eine Zeitenwende.
Unser Kontinent befindet sich in einer
außerordentlich schweren Lage,
sie ist schwerer als in den Jahren zuvor.
Die russischen Truppen sind in die Ukraine einmarschiert.
Dies verstößt gegen das Völkerrecht und setzt grundlegende Freiheiten und Rechte außer Kraft.
Die humanitäre Katastrophe ist eine Tatsache:
Menschen verlassen ihr Zuhause und ihr Land.
Familien werden getrennt.
Unschuldige sterben.
Zeigen wir den Menschen in der Ukraine
unsere Anteilnahme und Solidarität!
Der russische Präsident soll nicht eine Sekunde lang glauben,
dass die Menschen in Deutschland und Europa
diese brutale Gewalt einfach hinnehmen.
Unsere Gedanken sind beim ukrainischen Volk!
Dr. Stephan Lanzke, Vorsitzender der Gemeindevertretung
01/03/2022
von Bastian Herbig
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Vorstandsbeschluss zum Angriffskrieg gegen die Ukraine und zur Regierungserklärung vom 27.02.22
Schockiert von den Ereignissen in der Ukraine und zutiefst bedrückt durch das Gefühl von Ohnmacht gegenüber dem Diktator und Aggressor Putin, verurteilt der Vorstand der SPD in Bad Zwesten den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine und die Anerkennung der sogenannten Volksrepubliken im Osten der Ukraine aufs Schärfste und erklärt seine Solidarität mit dem Menschen und der Staatsführung in der Ukraine. Diese Solidarität umfasst auch die Menschen in Russland, die für sich erhebliche Risiken eingehend, öffentlich oder auf andere Weise, die russische Regierung zu Einhalt und Umkehr auffordern.
„Die Entwicklung der Lage machen fassungs- und ratlos“, so Olaf Hilscher, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Bad Zwesten.
Umso mehr begrüßt die SPD in Bad Zwesten die am 27.02.22 durch die Regierungserklärung des Bundeskanzlers im deutschen Bundestag gezeigte Bereitschaft, zur Führung und umfassender Verantwortung durch die Regierungskoalition. Darüber hinaus hätten die Beiträge der demokratischen Parteien im Plenum gezeigt, dass friedenswillige Parlamentarier in Krisensituationen zusammenstehen, um gemeinsam nach Lösungen zu suchen. „Wir erwarten“, so der SPD-Vorstand, „dass dieser Prozess anhält und dass das Zusammenrücken, vor allem in der europäischen Staatengemeinschaft, auch in der Zukunft prägend sein wird.“
Vor uns lägen Zeiten, die auch mit Einschränkungen verbunden sein werden. Trotzdem ist die Bad Zwestener SPD überzeugt, dass die bürgerliche Gemeinschaft ihren Teil dazu beitragen wird, wenn es z.B. darum geht, Geflüchteten bei uns im Dorf Unterkunft und Hilfe bereit zu stellen. In diesem Zusammenhang bittet die SPD auch um Spenden für die Ukraine und nennt hier beispielhaft folgende Organisation:
Empfänger: Libereco – Partnership for Human Rights
IBAN: DE96 8309 4495 0003 3203 32 BIC: GENO DE F1 ETK
Nähere Informationen dazu, auch welche weiteren individuellen Schritte jeder unternehmen kann, um der Ukraine zu helfen, finden sich auf der Website https://www.lphr.org/ukraine-hilfe/
#WeRemember
28/09/2021
von Bastian Herbig
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SPD-Fraktion zur Ablehnung des REWE-Marktes
Geplant war ein Neubau, ca. 150m von den bestehenden Gebäuden entfernt.
Die Gründe, weshalb wir uns für den Neubau ausgesprochen haben, werden die Fraktionsvorsitzende, Christina Philippi und ihr Stellvertreter, Bastian Herbig in einem Video erläutern.
12/09/2021
von Bastian Herbig
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Ehrungen für langjährige politische Tätigkeit
Manfred Paul (SPD) war 16 Jahre lang Vorsitzender der Gemeindevertretung – 2005 bis 2021. Davor war er vier Jahre stellvertretender Vorsitzender. Insgesamt war er somit 20 Jahre Mitglied der Gemeindevertretung (2001 – 2021). Dafür wurde er zum Ehrenvorsitzenden ernannt.
Seine Nachfolge als Vorsitzender der Bad Zwestener Gemeindevertretung hat Dr. Stephan Lanzke (SPD) angetreten.
Bettina Riemenschneider- Wickert (SPD) erhielt die Bezeichnung Ehrengemeindevertreterin. Wie Paul war sie 20 Jahre Mitglied in der Gemeindevertretung (2001 bis 2021). Während dieser Zeit war sie stellvertretende Vorsitzende, von 2001 bis 2006 Mitglied im Planungsausschuss und von 2011 bis 2021 Mitglied und Vorsitzende im Haupt- und Finanzausschuss.
Außerdem wurde Hermann Häusling (Grüne), der seit 20 Jahren (2001 – 2021) Mitglied im Ortsbeirat Oberurff-Schiffelborn ist, zum Ehrenmitglied des Gremiums.
17/08/2021
von SPD Bad Zwesten
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Kein Platz für Rassismus
Die SPD Fraktion und der SPD Ortsverein Bad Zwesten hat, mit Entsetzen, die Berichterstattung zu dem Vorfall am Campingplatz der Gemeinde verfolgt, bei dem eine Familie aufgrund ihrer Zugehörigkeit zur Gruppe der Sinti und Roma des Platzes verwiesen wurden.
Bad Zwesten ist eine Gemeinde in dem Menschen aus vielen Kulturkreisen schon sehr lange friedlich miteinander leben. Auf diese Vielfalt und das soziale Engagement der Bürger Bad Zwestens, die Neu-Bürger aus anderen Kulturkreisen integrieren und willkommen heißen, sind wir stolz. Eine Diskriminierung, aufgrund der Herkunft oder des Glaubens ist, aus gutem Grund, durch unser Grundgesetz verboten. Für eine soziale und vielfältige Gemeinde, wie Bad Zwesten, ist das Verhalten, dass die betroffene Familie in Bad Zwesten erlebt hat, nicht hinnehmbar und beschämend.
Wir sind froh, dass auch der Vorstand des Campingplatzes hier inzwischen Einsicht zeigt und sich bei allen Beteiligten entschuldigt hat. Es bleibt zu hoffen, dass die Betroffenen diese Entschuldigung auch annehmen. Dennoch bedarf dieser Zwischenfall einer Aufarbeitung, damit sich so etwas nicht wiederholt.
In Bad Zwesten ist kein Platz für Rassismus!