Seit vielen Jahren wurde die Landstraße L3074 ab Ortsausgang Niederurff Richtung Bischhausen immer wieder nur notdürftig repariert, ein wahrer Flickenteppich sei so entstanden, resümiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Robert Koch. Durch den Begegnungsverkehr von Bussen, Lkws und landwirtschaftlichen Fahrzeugen sind die Straßenränder und Randstreifen teilweise regelrecht weggebrochen, so haben sich Absenkungen in der Fahrbahndecke gebildet, die es für Zweiräder immer gefährlicher werden lassen, diese Straße zu benutzen. Es komme immer wieder zu gefährlichen Situationen, gerade im Begegnungsverkehr, wenn beide Seiten äußerst rechts fahren müssen oder Zweiräder die rechte Fahrbahnhälfte (gem. Rechtsfahrgebot) benutzen und über abgebrochene- und eingerissene Fahrbahnstrecken fahren müssen. Aber auch die Ortseingänge haben schon bessere Zeiten hinter sich und müssen den heutigen Vorgaben zur Verkehrsberuhigung angepasst werden. Es muss unbedingt gehandelt werden, um Schlimmeres zu verhindern, fordert der Fraktionsvorsitzende, hier dürfen wir uns nicht an der A49 orientieren, sein dringender Appell.
Wie die kürzlich veröffentlichten Zahlen verdeutlichen: Die E-Mobilität wird in Deutschland mehr und mehr angenommen und sich in den kommenden Jahren immer größerer Beliebtheit erfreuen, bilanziert die stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende Christina Philippi. Deshalb sei es für die Kurgemeinde Bad Zwesten, die mit dem Slogan „… mit Natur und Seele im Einklang“ wirbt, unumgänglich ihren Gästen auch ein entsprechendes Angebot an zeitgemäßen E-Ladestationen zur Verfügung zu stellen. Die jetzigen Ladestationen seien museumsreif und inzwischen unzureichend. Als Mitglied der Klimaschutz-Region Kellerwald-Edersee habe die Gemeinde hier eine Vorbildfunktion. Mit einer von der SPD-Fraktion vorgeschlagenen Erweiterung des Ladestationenangebotes, auch für andere Standorte wie z.B. am Kurhaus, verspricht sich die Fraktion einen Service für die Gäste des Kurhauses, des Kurparks und der Eisdiele, die während eines Besuches bequem ihr E-Fahrzeug mit umweltfreundlich erzeugtem Strom aus dem BHKW (Blockheizkraftwerk) des Bewegungsbades laden können. Bad Zwesten hat Power, den wir weitergeben können. Zudem ist eine ausreichende Anzahl an E-Ladestationen in Zukunft sicherlich auch ein positiver Werbeträger, um Gäste für die Bädergemeinde zu generieren, schließt die stellv. Fraktionsvorsitzende ab.
20/10/2020
von SPD Bad Zwesten Kommentare deaktiviert für „30 Jahre Wiedervereinigung – 30 Jahre Partnerschaft mit Finsterbergen: Es wird Zeit, ein Zeichen zu setzen!“
Zu Beginn dieses Monats haben wir 30 Jahre Wiedervereinigung gefeiert und damit auch die zahlreichen Freundschaften, die in dieser Zeit entstanden sind. Eine solche Freundschaft verbindet auch Bad Zwesten mit der thüringischen Partnergemeinde Finsterbergen, einem Stadtteil von Friedrichroda im Landkreis Gotha. 30 Jahre nach der Wiedervereinigung ist es an der Zeit ein Zeichen für diese Verbundenheit zu setzen und eine Straße in Bad Zwesten nach dem Partnerort Finsterbergen zu benennen“, so die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Christina Philippi. Seit vielen Jahren gibt es in Bad Zwesten eine Straße, die nach unserer französischen Partnerstadt benannt ist, daher ist es nun, 30 Jahre nach der Wiedervereinigung, an der Zeit in den anstehenden Neubaugebieten auch eine Straße für unsere Thüringer Freunde zu reservieren. Dies gilt insbesondere, da im Juli kommenden Jahres das 30jährige Jubiläum der Partnerschaft zu feiern sein wird und es dort bereits seit vielen Jahren eine Bad Zwestener Straße gibt.Die SPD-Fraktion wird daher in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung einen entsprechenden Antrag stellen.
Die langjährige Vorsitzende der Gemeindevertretung Irene Teetz-Mentzel ist im Alter von 80 Jahren verstorben.
Zunächst war sie im Bad Zwestener Parlament Mitglied der SPD-Fraktion, dann erste und bislang einzige Vorsitzende der Gemeindevertretung. Die Krönung der politischen Laufbahn von Irene Teetz-Mentzel war 2001 die Übernahme des Amts der Kreistagsvorsitzenden. Sie ist bis heute die einzige Frau, die im Schwalm-Eder-Kreis diese Position innehatte.
Ihr politischer Werdegang:
■ Von 1989 bis 2011 Mitglied der Gemeindevertretung.
■ Von 1992 bis 2001 war sie Vorsitzende der Gemeindevertretung und von 2001 bis 2006 deren stellvertretende Vorsitzende.
■ Von 2001 bis 2008 war sie SPD-Fraktionsvorsitzende.
■ Von 1993 bis 2011 Mitglied des Kreistages, stellv. Kreistagsvorsitzende von 1997 bis 2001, 2006 bis 2011
■ Von 2001 bis 2006 Vorsitzende des Kreistags des Schwalm-Eder-Kreises.
Als Anerkennung für ihre jahrzehntelange ehrenamtliche Arbeit erhielt Irene Teetz-Mentzel 2010 den Ehrenbrief des Landes Hessen, 2011 wurde sie zur Ehrenvorsitzenden der Gemeindevertretung ernannt.
29/07/2020
von SPD Bad Zwesten Kommentare deaktiviert für Gudrun Glaser für Kreistag nominiert
In seiner letzten Mitgliederversammlung hat der SPD Ortsverein Bad Zwesten Gudrun Glaser für eine weitere Wahlperiode nominiert. Glaser gehört seit 2016 dem Kreistag des Schwalm-Eder-Kreises an und ist dort sozialpolitische Sprecherin und Mitglied des Fraktionsvorstandes. Weiterhin gehört sie dem hessischen „Sozialparlament“ der Verbandsversammlung des LWV und der Gesundheitskonferenz Schwalm-Eder an. Als Ersatzkandidatin bestimmten die Mitglieder Bettina Riemenschneider-Wickert.
SPD: Zuordnung zeigt Ignoranz der schwarz-grünen Landesregierung gegenüber dem ländlichen Raum
Bad Zwesten. Im Rahmen des neuen Landesentwicklungsplanes hat die schwarz-grüne Landesregierung die Gemeinde Bad Zwesten dem Mittelzentrum Bad Wildungen zugeordnet.
Der Fraktionsvorsitzende der SPD in Bad Zwesten, Robert Koch, erklärt dazu: „Bei aller guten Nachbarschaft mit Bad Wildungen, muss die Landesregierung bei dieser Zuordnung die tatsächliche Situation unserer Gemeinde komplett außer Acht gelassen haben. Der Besuch weiterführender Schulen erfolgt im Schwalm-Eder-Kreis, der Weg zur Arbeit führt überwiegend in die gleiche Richtung das Vereinsleben konzentriert sich auf die umliegenden Gemeinden des Landkreises.“
Des Weiteren bemängelt Koch die offensichtliche Nichtbefassung der Landesregierung mit der Situation der Interkommunalen Zusammenarbeit vor Ort. Hier werde besonders deutlich, dass die Festlegung willkürlich erfolgt sei. Er sagt: „Seit vielen Jahren arbeiten wir erfolgreich mit den Nachbarkommunen im Bereich Schwalm-Eder-West zusammen. Durch die Neuregelung wäre diese gefährdet, denn nur Neuental würde landesplanerisch bei Borken bleiben. Bad Zwesten würde zu Bad Wildungen gehören, Jesberg zu Schwalmstadt, Wabern künftig zu Homberg. Klarer kann eine Falschzuordnung nicht ausfallen. Wir werden das Thema in der Gemeindevertretung ansprechen“
Koch plädiert abschließend für eine entsprechende Änderung des Landesentwicklungsplans, um „die Lebenswirklichkeit der Menschen vor Ort auch wirklich abzubilden“.
19/12/2019
von SPD Bad Zwesten Kommentare deaktiviert für Wasser- und Abwassergebühren
Die im Oktober dem Haupt- und Finanzausschuss vorgestellte Gebührenkalkulation für Wasser und Abwasser hat den Mitgliedern der SPD Fraktion Sorge bereitet. In den letzten Jahren waren in diesen Bereichen größere Investitionen notwendig, da die Anlagen „in die Jahre gekommen waren“ und erneuert werden mussten. Der SPD Fraktion war bewusst, dass solche Ausgaben sich unmittelbar auf die Gebührenentwicklung auswirken werden. Dennoch ist der SPD auch wichtig, dass die Bürger nicht mehr belastet werden, als unbedingt notwendig. Die Kostensteigerungen dürfen das notwendige Maß nicht überschreiten.
Die in der Vorlage aufgerufenen Preissteigerungen werden für eine Vielzahl der Bürger erhebliche Mehrkosten mit sich bringen – für einen Zwei-Personen-Haushalt mag das unter „dem Radar“ bleiben, aber eine vierköpfige Familie wird das empfindlich treffen. „So eine Gebührenerhöhung liegt uns allen quer im Magen“ führte die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christina Philippi aus.
Bei der Überprüfung der Gebührenkalkulation durch die SPD Fraktion in Vorbereitung zur Beschlussfassung in der Gemeindevertretersitzung haben sich Fragen ergeben. Unter anderem über die angesetzte Höhe der Kalkulatorische Zinsen. Dieser Prozentsatz ist von immenser Bedeutung: Immerhin ändert sich die Gebühr um 21cent pro %-Punkt. Die kalkulierten 4,5% erscheinen uns aufgrund der derzeitigen Zinslage recht hoch. Darüber hinaus war ursprünglich vereinbart worden, dass ein Teil der Investitionskosten aus den Mitteln der Hessenkasse übernommen wird, was zu einer Entlastung des Wasserhaushaltes geführt hätte. Diese „Einnahmen“ erschienen nun aber nicht mehr in der Kalkulation der Gebühren, wie Silke Herbig (SPD) feststellte. Dementsprechend haben wir unsere Fragen in der Gemeindevertretungssitzung formuliert und um Neukalkulation und Erläuterung gebeten.
Über die Unterstützung der Fraktion der Grünen für unsere Fragen und einer Vertagung des Beschlusses haben wir uns gefreut. Wir sind an einer sachlichen Diskussion interessiert, die dem Wohle unserer Bürger dient. Eine polarisierende, schuldzuweisende Imagekampagne führt in unseren Augen nicht zum Ziel. Bestreben unserer Anfrage ist zu prüfen, ob die Höhe Gebühren gerechtfertigt ist und ob es möglicherweise Stellschrauben gibt, mit den man die Steigerung dämpfen kann.
Dieses Bestreben zeigt bereits erste Erfolge: Im Rahmen dieser Überprüfung wurde nun auf Veranlassung von Beigeordnetem Dr. Stephan Lanzke (SPD) bereits einen Rechenfehler aufgezeigt, der zu einer signifikanten Verminderung der Kostensteigerung führen wird. Es freut uns sehr, dass unser Anstoß dazu geführt hat, dass sich jetzt alle mit der Kalkulation auseinandersetzen. Durch diese Initiative ist es zu einer lebhaften parteiübergreifenden Diskussion gekommen, in der nun Ideen entwickelt werden.
Rund 120 Gäste konnte der Vorstand des SPD-Ortsvereins am
letzten Oktoberwochenende im Kurhaus in Bad Zwesten begrüßen. Die
Ortsvereinsvorsitzende Bettina Riemenschneider-Wickert konnte darunter
zahlreiche Vertreter aus anderen Vereinen und Verbänden, insbesondere aus der
Politik willkommen heißen, allen voran Günther Rudolph, der parlamentarische
Geschäftsführer der SPD Landtagsfraktion, der auch die Festrede hielt. Er wies
in einem kurzweiligen Vortrag auf die lange Geschichte der Partei in
Deutschland hin, auf die Grundwerte, die sie vertritt und insbesondere auf den
Beitrag, den die SPD in Hessen und in unserer Region, in den letzten
Jahrzehnten zur Entwicklung des Gemeinwesens geleistet hat.
Grußworte von MdB Edgar Franke, Bürgermeister Köhler, vom 1.
Kreisbeigeordneten Jürgen Kaufmann, von der ehemaligen Europaabgeordneten
Martina Müller und von MdL Regine Müller sowie von Vertretern anderer
Ortsvereine und SPD-Gliederungen, u.a. aus der Partnerstadt Friedrichsroda in
Thüringen, unterstrichen die enge Verwurzelung des Ortsvereins in der Region
und in der Partei.
Ausweis der Geschichte der SPD im Ort waren auch die
Ehrungen, die der Vorstand für langjährige Mitglieder vornehmen konnte.
Ausgezeichnet wurden Dietmar Lanzke für 40jährige Mitgliedschaft, Friedhelm
Meißner für 50 Jahre und Manfred Schallau erhielt für 60 Jahre die goldene
Ehrennadel.
Ehrungen anläßlich 100 Jahre SPD Bad Zwesten
Der Zufall wollte es, dass die seit langem geplante
Veranstaltung auf den gleichen Tag fiel, zu dem die Ergebnisse der SPD-internen
Vorstandswahlen bekannt gemacht wurden. Daher warteten alle gespannt auf die
Übermittlung der Ergebnisse aus Berlin. Viele hatten auf den Kandidaten Michael
Roth aus Bad Hersfeld gehofft, MdB und Staatsminister im Auswärtigen Amt, um
mit ihm einen SPD-Vorsitzenden aus Nordhessen an der Spitze zu sehen. Das
tatsächliche Ergebnis spiegelte diesen Wunsch nicht, aber, da waren sich die
Genossinnen und Genossen einig, mit den Tandems Saskia Esken/Norbert
Walter-Borjans sowie Klara Geywitz/Olaf Scholz bestehen echte Wahlalternativen,
die aktuelle unterschiedliche Ausrichtungen abbilden.
Zu der Veranstaltung legte der Ortsverein eine 48seitige
Festschrift vor, u.a. mit einer Chronik der SPD in Bad Zwesten und Beiträgen
aus der Gegenwart des Ortsvereins. Diese Chronik kann kostenfrei bezogen werden
und liegt in der Buchhandlung „Akzente“ in Bad Zwesten zur Abholung bereit.
Mit 18 Kindern im Alter zwischen 7 und 13 Jahren war die SPD aus Bad
Zwesten in diesem Jahr im Rahmen der Ferienspiele unterwegs. Am 26.07. ging es
in den Erlebnispark Steinau. Der Erfolg der Veranstaltung im letzten Jahr hatte
die Veranstalter in ihrer Entscheidung und in ihrem Einsatz bestärkt. Mit von
der Partie waren Freia Albrecht-Grede, Gudrun Glaser, Silke Herbig und Andreas
Thiel, die für die Betreuung und die Organisation sorgten.
Vor- und fürsorglich ausgestattet mit großen Mengen an Mineralwasser,
machte sich die Truppe um 9:30 auf den Weg. Dass man dabei an alles denken
muss, in diesem Fall an ein Pflaster, machte eine Schnittwunde am Fuß eines der
kleinen Helden deutlich. Ansonsten lief es alles rund, vor allem auch das
Kettenkarussell, Hochstimmung kam auf dem Trampolin auf, für Kühlung sorgte die
Wasserrutsche und erste Erfahrungen mit elektrisch betriebenen Fahrzeugen
wurden auf den Auto-Scootern unternommen.
Daher lag die größte Aufgabe der Betreuer nicht in der Verbreitung guter
Laune, sondern galt dem Schutz vor Sonne und Hitze. Aber es gab ja
Mineralwasser satt und dazu wurde noch für jeden ein Eis spendiert.
Erschöpft von den vielen Erlebnissen hätte man vermuten können, dass
während der Rückfahrt im Bus die Kinder in einen erholsamen Schlaf fänden, „…
aber leider nicht so viele wie wir gedacht haben“, stellt augenzwinkernd Gudrun
Glaser nach der Rückkehr um 18:30 fest.
Möglich wurde die kleine Reise durch die Gemeinde, die den Bus finanzierte,
durch die SPD, welche die Eintrittsgelder und das Eis spendierte und natürlich
durch die ehrenamtlichen Helfer. „Wir machen das in diesem Jahr besonders
gerne“, erläuterte Bettina Riemenschneider-Wickert, Vorsitzende der SPD in der
Gemeinde, nachdem sie die Rückkehrer wieder in Empfang nahm, “denn wir sind ja
im Jahr unseres 100jährigen Gründungsjubiläums“. Am 26. Oktober findet dazu
eine Veranstaltung mit dem SPD-Landesvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel im
Kurhaus statt.
Auf Gudrun Glaser folgt Rainer Stirn Zum 8.1.2019 schied Gudrun Glaser aus dem Gemeindeparlament von Bad Zwesten und damit auch aus der SPD-Fraktion aus. Die 62jährige Sozialpädagogin bat um Verständnis für ihre Entscheidung, die notwendig geworden war, weil sie sich beruflich vor neue und vor allem zusätzliche herausfordernde Aufgaben gestellt sieht. Sie bleibt aber in der Kommunalpolitik aktiv. Dies gilt sowohl für Ihre Mitarbeit im Kreistag, im Landeswohlfahrtsverband und für verschiedene Gremien der SPD, auch in der Gemeinde. In der letzten Fraktionssitzung der SPD drückte der Vorsitzende der Fraktion sein großes Bedauern über diese Entscheidung aus, dankte Gudrun Glaser für ihre langjährige Mitarbeit, auch als stellv. Fraktionsvorsitzende, und stellte fest „Wir werden Dich sehr vermissen“. Durch die Liste der SPD für die Kommunalwahl 2016 war dafür gesorgt, dass sich die Fraktion kompetent verstärken konnte, in dem Rainer Stirn ins Gemeindeparlament nachrückt. Der 52 jährige gelernte Bankkaufmann war für die Raiffeisenbank Borken tätig und arbeitet jetzt bei B.Braun in Melsungen, dort verantwortlich für den Bereich Treasury – Cash Management. Er leitet ein global agierendes Team und beschäftigt sich mit den Themen Liquiditäts-, Zins- und Währungsmanagement. Damit bringt er beste Voraussetzungen mit, um in den Haushaltsberatungen Zeichen zu setzen. Verständlich, dass sich die Fraktion auf diese Verstärkung freut. Stirn wurde von Robert Koch daher herzlich begrüßt.
